Sitzung vom 19.01.2015

Die Sitzung wird von OV Habla eröffnet. Er begrüßt Oberbürgermeister Scholz, Bürgermeister Grabbe, Herrn Kaufmann vom Kämmereiamt, den Pressesprecher Herrn Bracht sowie die Ortschaftsräte und wünscht allen ein erfolgreiches neues Jahr, verbunden mit dem Dank für die seitherige gute Zusammenarbeit. Auch Oberbürgermeister Scholz begrüßt das Gremium und bedankt sich für das gute, offene Verhältnis zwischen dem Gremium und der Verwaltung und insbesondere bei OV Habla für seine engagierte Arbeit in 2014.

öffentlich:

TOP 1 - Dorfentwicklung 2014 - 2019

In seinem Rückblick erwähnt OV Habla Themen, die in den letzten Jahren abgearbeitet wurden. Wichtige Themen stehen auch für das Jahr 2015 an. Unter anderem sind dies: Schaffen eines Angebots an Wohnungen und Bauplätzen für junge Familien, seniorengerechtes Wohnen, der Neubau des Feuerwehrmagazins und die Entscheidung über die Zukunft der Ortsbuslinie 90 sowie die Sicherung der Infrastruktur.

OV  Habla weist darauf hin, dass Dahenfeld aufgrund seiner dörflichen Struktur nicht vergleichbar sei mit Obereisesheim oder Amorbach und er bittet darum, dem auch bei künftigen Investitionsentscheidungen (wie z.B. über die Zukunft der Obstkelter) Rechnung zu tragen

Bürgermeister Grabbe nimmt im Anschluss zu folgenden Themen Stellung:

Baugebiet Brunnengasse/Dekansgasse
Im Baugebiet Brunnengasse/Dekansgasse entstehen neue Bauplätze. Brunnengasse kann zeitnah umgesetzt werden bis zum Bach. Seniorengerechte Wohnungen können geschaffen werden im Ortskern.

Flächennutzungsplan
Wie bereits im Gremium vordiskutiert sollen zusätzliche Bauflächen im Gewann Kastenäcker geschaffen werden.

Obstkelter
Für die Obstkelter soll ein Ersatzgebäude im Ort gefunden werden. Nach Abriss des Feuerwehrmagazins und der Kelter sollen dort Wohngebäude errichtet werden.

TOP 2 - Vorberatung des Haushalts 2015

OB Scholz nimmt einleitend zur Feuerwehr Dahenfeld Stellung. Er ist der Meinung, dass die Feuerwehr unbedingt Werbung für sich machen muss, um ihre Funktionsfähigkeit zu sichern. Mit dem Neubau des Magazins und der Anschaffung des Mannschaftstransportwagens bekennt sich die Stadtverwaltung ausdrücklich zum Erhalt der Abteilungswehr.

Das Thema Haushaltskonsolidierung/Trendumkehr wird auch in den kommenden Jahren auf der Tagesordnung bleiben und eine große Herausforderung darstellen. Insbesondere der Bereich Schulen und Kigas ist sehr personalintensiv und teuer.

Kämmerer Jürgen Kaufmann erläutert sehr ausführlich die ausgegebenen Unterlagen und legt dem Gremium die Eckdaten für Haushalt 2015 und Finanzplanung bis 2018 dar.

Beschluss
Der Ortschaftsrat stimmt vorberatend der Haushaltssatzung 2015 einschließlich des Haushaltsplans sowie den Wirtschafsplänen der Eigenbetriebe Stadtwerke und Freizeitbad Aquatoll in der vorgelegten Fassung einstimmig zu und empfiehlt diese dem Gemeinderat zur Beschlussfassung. Der Ortschaftsrat nimmt die mittelfristige Finanzplanung 2014 – 2018 zustimmend zur Kenntnis.

TOP 3 - Sonstiges

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