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Sitzung vom 24.01.2017


- öffentlich -

Die Sitzung wird von OV Habla eröffnet. Er begrüßt Herrn Oberbürgermeister Hertwig, Herrn Kämmerer Kaufmann und Pressesprecher Herrn Bracht sowie die Ortschaftsräte.

OV Habla gibt bekannt, dass TOP 8 von der Tagesordnung abgesetzt wird, weil Frau BM Dr. Mösel wegen Krankheit nicht anwesend sein kann.

OB Hertwig begrüßt die ORe und sagt, dass er immer ein offenes Ohr für Jeden hat. Zur Brunnengasse meint er, dass dieser TOP bei der nächsten Sitzung besprochen werden soll. Unterschiedliche Interessen müssen unter einen Hut gebracht werden, was sich nicht immer als leicht herausstellt.


TOP 1 - Verpflichtung von Ortschaftsrat Bernd Halter

OV Habla ist erfreut, einen engagierten, pflichtbewussten Bürger in das Amt verpflichten zu dürfen. Bernd Halter spricht folgende Verpflichtungsformel:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.
Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Die Verpflichtung wird per Handschlag bekräftigt.


TOP 2 - Dorfentwicklung 2016/2017

OV Habla gibt zunächst einen Rückblick auf das abgelaufene Jahr.

Wichtige Themen und Ereignisse waren u.a. die Pläne des Landratsamts zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, die Entwicklung des Baugebiets Brunnengasse, die Einweihung des neuen Feuerwehrmagazins und die Einweihung der neuen Kläranlage des AZV Unteres Kochertal in Stein.

Für 2017 ist die Anschaffung eines MTW für die Freiwillige Feuerwehr vorgesehen.

Wichtig ist auch, dass die Feldwegesanierung bzw. Feldwegeerhaltung und die Sanierung der Straßen in Dahenfeld nicht wegen der angespannten Haushaltslage gänzlich unterbleibt, sondern im Rahmen des Möglichen sukzessive fortgeführt wird.


TOP 3 - Vorberatung Haushalt 2017

Im VWHH kann ein kleiner Zuschuss erwirtschaftet werden. Der Haushalt 2017 ist ausgeglichen. Nach dem NKHR müssen bis 2020 alle Abschreibungen erfolgt sein.

OB Hertwig nimmt Stellung zum Haushalt und zum Investitionsplan 2017 für Dahenfeld. Unklar seien weiterhin die Auswirkungen des Lidl -Wegzugs und die Folgen des VW-Abgasskandals.

Herr Kaufmann erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation sehr ausführlich die ausgegebenen Unterlagen und legt dem Gremium die Eckdaten für den Haushalt 2017 und die Finanzplanung bis 2020 vor.

Das Gesamtvolumen betrage 159.497 Mio. Euro. Der Haushalt stehe stimmig und ohne Schwankungen da. Die momentane Entspannung gilt jedoch nicht für die Zukunft, weitere Sparmaßnahmen seien erforderlich.

Beschluss
Der Ortschaftsrat stimmt vorberatend der Haushaltssatzung 2017 einschließlich des Haushaltsplans sowie den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Stadtwerke und Freizeitbad Aquatoll in der vorgelegten Fassung einstimmig zu und empfiehlt diese dem Gemeinderat zur Beschlussfassung. Der Ortschaftsrat nimmt die mittelfristige Finanzplanung 2017-2020 zur Kenntnis.


TOP 4 - Sonstiges

Keine weiteren Wortmeldungen.


- nichtöffentlich -

TOPe 5 - 9

 

 

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