Sitzung vom 16.01.2012

öffentlich:

An der Haushaltsvorberatung 2012 im Dahenfelder Ortschaftsrat nahmen, wie es der Tradition entspricht, wiederum leitende Vertreter der Neckarsulmer Stadtverwaltung teil. Mit Oberbürgermeister Joachim Scholz und Bürgermeister Klaus Grabbe waren auch Hauptamtsleiter Andreas Eschbach, der neue Stadtkämmerer Jürgen Kaufmann sowie Pressesprecher Andreas Bracht nach Dahenfeld gekommen. OB Scholz und Ortsvorsteher Johann Habla würdigten vor Eintritt in die Tagesordnung die gute Zusammenarbeit von Ortschaftsrat, Ortsverwaltung und Stadt im vergangenen Jahr.

TOP 1 - Dorfentwicklung 2011/2012 -

OV Johann Habla gab einen Rückblick auf wesentliche Projekte und Ereignisse des Jahres 2011 und benannte die in 2012 anstehenden wichtigen Vorhaben. Er erinnerte an die Feierstunde am 03.05.2011 anlässlich des 40. Jahrestags der Eingemeindung Dahenfelds nach Neckarsulm. Mit der Sanierung der Schaubergstraße und angrenzender Straßen konnte zugleich die Versorgung aller privaten Haushalte mit schnellen Internetanschlüssen realisiert werden. In 2012 müsse nun noch die letzte verbliebene Versorgungslücke im Industriegebiet geschlossen werden. Außerdem stehen die Sanierung des Trainingsplatzes am Sportgelände, die Aufstockung des Feuerwehrmagazins, eine Reihe von Tiefbaumaßnahmen und die Verbesserung der Stadtbusanbindung an. Konkret sind zusätzliche Haltestellen und zusätzliche Direktverbindungen von/nach Neckarsulm tagsüber an Werktagen geplant. Eindringlich appellierte Habla an die Verwaltung, die zum langfristigen Erhalt des Dorfladens nötigen Renovierungs- und Umbauarbeiten nun in Abstimmung mit dem Pächter zügig zu realisieren. Hierfür ist ein Betrag von 70.000 € in den Haushaltsplan 2012 eingestellt.

TOP 2 - Vorberatung Haushaltsplan 2012

OB Scholz gab einen Überblick über die nach wie vor sehr zufriedenstellende finanzielle Lage der Stadt Neckarsulm und benannte die in 2012 sowie darüber hinaus mittelfristig anstehenden Aufgaben. Außer großen Bauvorhaben wie Hallenbad und Bauhof sind in 2012 auch verwaltungsinterne Projekte wie eine umfassende Stellen(neu)bewertung und eine Organisationsuntersuchung zu stemmen. Ebenso sprach der den Prozess "Stadtentwicklung Neckarsulm 2030" und die damit verbundene Fortschreibung des Flächennutzungsplans an. Hier würden auch die Ortschaftsräte von Dahenfeld und Obereisesheim eingebunden.

Stadtkämmerer Jürgen Kaufmann ging im Einzelnen auf die 2012 in Dahenfeld geplanten Investitionen ein, die ein Gesamtvolumen von deutlich über einer Million Euro haben. Größte Einzelprojekte sind die Sanierung des Trainingsplatzes (500.000 €) und die Aufstockung des Feuerwehrmagazins (150.000 €).

Nach eingehender Diskussion stimmte das Gremium vorberatend dem Haushaltsplan zu und empfahl ihn einstimmig dem Gemeinderat zur Beschlussfassung. 

TOP 3 - Sonstiges -

Am 23.01.2012 findet im Gemeindehaus St. Paulus in Neckarsulm ein öffentlicher "Bildungsgipfel Ganztagesschule" statt.

nichtöffentlich:

TOPe 4-6