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Gemeinderat hat sich neu konstituiert – Erste Sitzung nach der Kommunalwahl

Ausschüsse haben künftig 15 Mitglieder

Von Andreas Bracht

Der Neckarsulmer Gemeinderat hat in neuer Besetzung seine Arbeit aufgenommen. In der konstituierenden Sitzung des Gremiums am 29.Juli wurden die Mitglieder von Oberbürgermeister Joachim Scholz öffentlich verpflichtet. Gemäß der Gemeindeordnung gelobten die Räte, ihre Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen sowie das Wohl der Stadt und ihrer Bürger nach Kräften zu fördern. Zu ehrenamtlichen Stellvertretern des Oberbürgermeisters wählte der Gemeinderat die Fraktionsvorsitzenden der beiden großen Parteien, Herbert Emerich (CDU) und Roland Stammler (SPD).

Weil keine Ausgleichssitze vergeben wurden, gehören dem neuen Gremium 26 statt bislang 28 Mitglieder an. Die 26 Sitze verteilen sich wie folgt: CDU elf, SPD acht, FWV und Bündnis 90/Die Grünen jeweils drei und FDP ein Sitz. Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler ist Joachim Eble. Den Vorsitz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen führt Horst Strümann. Auch die Ausschüsse wurden neu besetzt. Die Parteien entsenden künftig 15 statt 13 Mitglieder in den Verwaltungs- und den Bauausschuss beziehungsweise in die Werksausschüsse Aquatoll und Stadtwerke. Um bei der Besetzung der Ausschüsse alle Parteien gleich zu berücksichtigen, beschloss der Gemeinderat, die Zahl der Mitglieder zu erhöhen und stimmte einer entsprechenden Änderung der Hauptsatzung zu.

Als hauptamtlicher Ortsvorsteher von Obereisesheim wurde Stadtoberamtsrat Andreas Gastgeb für eine weitere Amtszeit bestellt. Auf Vorschlag des Ortschaftsrates wählte der Gemeinderat Dr. Herbert Neuwirth und Jürgen Röger zum ersten beziehungsweise zweiten Stellvertreter des Ortsvorstehers. Auch Johann Habla wurde als ehrenamtlicher Ortsvorsteher von Dahenfeld per Wahlentscheid im Amt bestätigt. Stellvertreter sind Stefan Erlewein und Sarah Christ. Auch hier folgte der Gemeinderat den Wahlvorschlägen des Ortschaftsrates Dahenfeld.

Mit Blick auf die zurückliegende Legislaturperiode des Gemeinderates zog Oberbürgermeister Joachim Scholz positive Bilanz: „Wir haben viel bewegen und bewirken können und unsere Stadt in zentralen kommunalen Handlungsfeldern vorangebracht.“ So habe die Stadt zum Beispiel im Bereich der Kinderbetreuung Meilensteine gesetzt. „Mit ihrem hohen Standard tragen die städtischen Kitas dazu bei, die Kinder reif für Schule und Ausbildung und fit fürs Leben zu machen.“

Mit dem Prozess „Netzwerk Soziale Stadt – Bildung und Betreuung“ habe die Stadt „eine Kultur der Bürgerbeteiligung vorgelebt“, erklärte Scholz. Diese sei beim Strategieprozess „Stadtentwicklung Neckarsulm 2030“ vertieft worden und werde fortgesetzt. Der Sport sei in Neckarsulm ebenso eine Erfolgsgeschichte wie das Ehrenamt. „Nur wenn man Beispiele für andere Menschen setzt, gibt es Nachahmer.“ Auch im Handlungsfeld Integration könne die Stadt Erfolge vorweisen. Hier verwies Scholz auf die neue Stelle der Integrationsbeauftragten und die Gründung des „Internationalen Gremiums für Neckarsulmer – miteinander, füreinander“.

Als künftige Herausforderungen nannte er unter anderem das Haushaltsstrukturkonzept bei der Einführung des neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens, den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung und den Planungsprozess „Seniorenfreundliche Stadt“. „Ich wünsche mir, dass wir auch in Zukunft an die Erfolgsgeschichte der vergangenen Jahre anknüpfen können“, betonte Scholz.

Bericht in der Neckarsulmer Stimme vom 08.08.2014

 
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