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Neckarsulmer Ortsteile erhalten fast fünf Millionen Euro aus dem Stadtsäckel

OB Scholz: „Weiterentwicklung der Stadtteile ist gewährleistet“

Von Andreas Bracht

Mit einem Volumen von insgesamt 229,1 Millionen Euro erreicht der Haushalt der Stadt Neckarsulm für das Jahr 2015 einmal mehr Rekordniveau. Im Vermögenshaushalt plant die Stadt im laufenden Jahr Investitionen von 56,7 Millionen Euro. In den Stadtteilen sieht der Etat Investitionen von insgesamt rund 4,9 Millionen Euro vor. In seiner jüngsten Sitzung stimmte der Gemeinderat dem Haushalt zu und gab damit grünes Licht für die Finanzplanung 2015. Zuvor hatten die Ortschaftsräte in Obereisesheim und Dahenfeld den Haushalts- und Investitionsplan vorberaten und dem Gemeinderat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen.
 
Oberbürgermeister Joachim Scholz, Bürgermeister Klaus Grabbe und Kämmerer Jürgen Kaufmann stellten den Ortschaftsräten das Planwerk im Allgemeinen vor und erläuterten die in den Stadtteilen geplanten Investitionen im Besonderen. Mit der eingeleiteten finanzwirtschaftlichen Trendumkehr könne die Stadt den Haushalt in den kommenden Jahren zielgerichtet steuern und die Finanzierung der kommunalen Infrastruktur sicherstellen, erklärte OB Scholz. „Wir befinden uns in allen Bereichen immer noch auf einem überdurchschnittlichen Niveau.“ Auch die Stadtteile verfügten über eine hervorragende Infrastruktur. „Im Haushaltsjahr 2015 können wir in Obereisesheim und Dahenfeld wieder wichtige Projekte realisieren und die Weiterentwicklung der Stadtteile gewährleisten“, versicherte Joachim Scholz.
 
2,1 Millionen Euro für Hochwasserschutz in Obereisesheim
In Obereisesheim sind Investitionen in einem Gesamtumfang von rund vier Millionen Euro vorgesehen. Um das Gewerbegebiet Binsig vor dem 100-jährlichen Hochwasser zu schützen, soll östlich der Neckartalstraße ein Hochwasserschutzdamm in Form einer 880 Meter langen Winkelstützwand aus Beton gebaut werden. Für das insgesamt 2,1 Millionen Euro teure Bauwerk ist in diesem Haushaltsjahr eine Finanzierungsrate von 1,4 Millionen Euro vorgesehen.
 
Für den Grunderwerb zur Erschließung neuer Wohnbauflächen, die in der aktuellen Fortschreibung des Flächennutzungsplans vorgesehen sind, stehen 1,5 Millionen Euro bereit. Das Lehrschwimmbecken an der Wilhelm-Maier-Schule wird für 737.500 Euro saniert. Umbauarbeiten in der Kita Robert-Koch-Straße schlagen mit 150.000 Euro zu Buche. Dort soll ein neuer Bewegungsraum geschaffen werden.
 
Für zusätzliche Reparaturarbeiten im Ernst-Freyer-Bad sieht der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Aquatoll Investitionsmittel von insgesamt rund 60.000 Euro vor. Im Schwimmer- und im Nichtschwimmerbecken wird jeweils die Beckenfolie rechtzeitig zum Saisonbeginn erneuert. Zudem muss das Planschbecken für Kinder neu abgedichtet werden. 
 

Stadt treibt Dorfentwicklung in Dahenfeld voran
Das größte Projekt im Stadtteil Dahenfeld ist der Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses im Gewerbegebiet Mostäcker. Hierfür wendet die Stadt Haushaltsmittel in Höhe von 1,35 Millionen Euro auf, die aus dem Vorjahr übertragen wurden. Die Bauarbeiten haben bereits begonnen und sollen bis zum Herbst 2015 abgeschlossen sein. Der Neubau umfasst 2130 Kubikmeter umbauten Raum und bietet auch Platz für das zweite Einsatzfahrzeug der Feuerwehrabteilung Dahenfeld. Dabei handelt es sich um einen Mannschaftstransportwagen, der noch in diesem Jahr mit einem Förderzuschuss des Landes beschafft werden soll. Der städtische Finanzierungsanteil beträgt laut Haushaltsplan 65.000 Euro.
 
Haushaltsmittel in beträchtlicher Höhe fließen auch in die Dorfentwicklung. In den Quartieren Brunnengasse und Dekansgasse sollen Altgebäude abgebrochen, Grundstücke arrondiert und neue Bauplätze geschaffen werden. Einschließlich Straßen- und Kanalbau stehen hierfür insgesamt 480.000 Euro zur Verfügung. „Der Bebauungsplan Brunnengasse kann in erheblichen Teilen umgesetzt werden“, erläuterte Bürgermeister Klaus Grabbe. Geplant seien unter anderem Bauplätze für seniorengerechtes Wohnen, eine teilweise Renaturierung des Brunnenwiesenbaches und ausgedehnte Grünbereiche. „Wir haben die große Chance, nicht nur neue Bauplätze im Ortskern zu schaffen, sondern auch das gesamte Areal hinter dem Rathaus städtebaulich neu zu ordnen“, bekräftigte Klaus Grabbe.
 
Ein Schmuckstück im Ortskern soll auch die Scheune in der Oststraße werden. Für die Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes sieht der Haushaltsplan 100.000 Euro vor. Zudem stellt die Stadt 80.000 Euro bereit, um den Schulhof der Grundschule zu sanieren.

Der Ortschaftsrat Dahenfeld bei der Vorberatung des Haushalts- und Investitionsplans für das Jahr 2015 (Foto: Andreas Bracht)

Zum Abschluss der Etatberatungen in den Ortschafträten bedankte sich OB Scholz bei den Bürgervertretern in Obereisesheim und Dahenfeld für die vertrauensvolle, ziel- und sachorientierte Zusammenarbeit. „Ich schätze die offene Aussprache in den Ortsgremien“, betonte OB Scholz. „Es ist wichtig, dass die Ortschaftsräte ihre spezifischen Kenntnisse und Sichtweisen der Verhältnisse vor Ort in die Planungen mit einbringen.“ 

Pressebericht Stadt Neckarsulm (snp) vom 21.02.2015            

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(15.04.2019)