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Stadt Neckarsulm bereitet Erschließung neuer Wohnbauflächen in Obereisesheim und Dahenfeld vor.

Ortschafträte stimmen Haushaltsplan 2019 einstimmig zu.

Die Ortschaftsräte der Stadtteile Obereisesheim und Dahenfeld haben dem Haushaltsplan der Stadt Neckarsulm für das Jahr 2019 im Rahmen der Vorberatungen jeweils einstimmig zugestimmt und das Planwerk dem Gemeinderat ohne Änderungen zur Beschlussfassung empfohlen. Oberbürgermeister Steffen Hertwig und Stadtkämmerer Jürgen Kaufmann stellten den Haushaltsplan in den Ortsgremien vor und erläuterten die geplanten Investitionen im Einzelnen. Es handelt sich um den ersten Haushalt der Stadt, der nach dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) aufgestellt wurde.        

Die Stadt müsse den finanzwirtschaftlichen Sparkurs fortsetzen, um vom kommenden Jahr an ein Haushaltsergebnis mit zumindest einer schwarzen Null zu erzielen, kündigte OB Steffen Hertwig an. Die Stadt macht zwar Fortschritte auf diesem Weg, hat den Haushaltsausgleich aber noch nicht erreicht. Der Gesamtergebnishaushalt, in dem die Erträge und Aufwendungen gegenübergestellt werden, weist ein sogenanntes negatives ordentliches Ergebnis von 2,6 Millionen Euro aus. „Sparen ist also weiter angesagt“, bekräftigte Steffen Hertwig. „Die Stadt wird aber weiterhin in wichtige Bereiche der Stadtentwicklung investieren.“ Für Investitionen sieht der Gesamtfinanzhaushalt 32 Millionen Euro vor. Davon entfallen insgesamt rund 2,45 Millionen Euro auf die Stadtteile Obereisesheim und Dahenfeld.

Auch die Ortschaftsräte in Dahenfeld stimmten dem Haushaltsplan 2019 einstimmig zu. (Foto: Andreas Bracht)


Im Stadtteil Dahenfeld schafft die Stadt zurzeit die baurechtlichen Voraussetzungen für die Nachverdichtung des Wohnquartiers „Brunnengasse“. Nachdem der Gemeinderat die Offenlage des Bebauungsplanentwurfs der Innenentwicklung „Brunnengasse“ beschlossen hat, läuft jetzt das Verfahren zur Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit. Der Bebauungsplan wird voraussichtlich im Laufe dieses Jahres per Satzung beschlossen. Inzwischen liegt auch eine modifizierte Erschließungsplanung vor.

Um die städtischen Grundstücke zu erschließen, sind jeweils 200.000 Euro für den Straßen- und den Kanalbau im Haushalt vorgesehen. Gleichzeitig kann die Stadt weitere 200.000 Euro einsetzen, um verbleibende Grundstücke in diesem Quartier zu erwerben und die Innenentwicklung im Ortskern fortzusetzen.              

Für die Feuerwehrabteilung Dahenfeld wurde der neue Gerätewagen Transport mit Staffelkabine bestellt. Dieses Einsatzfahrzeug kann sowohl Einsatzkräfte als auch Material transportieren. Ein Fahrzeug des gleichen Typs soll auch für die Abteilung Obereisesheim beschafft werden. Die Ausschreibung für Dahenfeld ergab Anschaffungskosten von 136.500 Euro, die in den Haushalt 2019 eingestellt wurden. Damit zeichnet sich ab, dass der ursprünglich veranschlagte Kostenansatz von 98.000 Euro auch für das Obereisesheimer Fahrzeug nicht ausreichen wird. Hier kann das Fahrzeug erst ausgeschrieben werden, sobald der Zuwendungsbescheid des Landes vorliegt.         

In der Kita Pfarrer-Abele soll in diesem Jahr der Brandschutz verbessert werden. Zu diesem Zweck baut die Stadt mit Kosten von 30.000 Euro einen zweiten Rettungsweg in Form einer neuen Außentreppe.     

Zum Abschluss der Vorberatungen bedankte sich OB Hertwig bei den Ortschaftsräten für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit: „Die Ortsteile sind uns immer sehr wichtig. Auch in den kommenden Jahren sind erhebliche Investitionen in den Ortsteilen geplant.“ So sieht die mittelfristige Finanzplanung im kommenden Jahr Investitionen von insgesamt 2,15 Millionen Euro in Obereisesheim (2019: 1,6 Millionen Euro) und 1,07 Millionen Euro in Dahenfeld (855.500 Euro) vor.

Pressebericht von Andreas Bracht (SNP) vom 06.03.2019

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