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Ortschaftsräte stimmen Haushalts- und Investitionsplan 2010 einstimmig zu

Etatberatung im Ortschaftsrat Dahenfeld


Neckarsulmer Ortsteile erhalten mehr als fünf Millionen Euro aus dem Stadtsäckel

Von Andreas Bracht

Die weiterhin gute Finanzkraft der Stadt Neckarsulm kommt in diesem Haushaltsjahr auch wieder den Stadtteilen zugute. Für das Jahr 2010 sieht der Haushaltsplan in den Teilorten Investitionen von rund 5,5 Millionen Euro vor. „Wir werden auch in den Stadtteilen neue Projekte in Angriff nehmen und begonnene Maßnahmen abschließen“, kündigte Oberbürgermeister Joachim Scholz bei der Vorberatung des Haushaltsplanes 2010 in den Ortschaftsräten von Obereisesheim und Dahenfeld an. Beide Ortschaftsräte stimmten dem Haushalts- und Investitionsplan 2010 einstimmig zu. Das Planwerk wurde in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates einstimmig und ohne Änderungen verabschiedet.

Mit Blick auf den Etatentwurf für das laufende Jahr stellte OB Scholz fest: „Wir sind in Neckarsulm und in allen Stadtteilen handlungsfähig.“ Obwohl die Stadt im vergangenen Haushaltsjahr weniger Gewerbesteuer als geplant eingenommen hat, sah Joachim Scholz „keinen Anlass, in Krisenstimmung zu verfallen“. Zwar lagen die Gewerbesteuereinnahmen 2009 mit 66,1 Millionen Euro unter dem Planansatz (75 Millionen), fielen dann aber doch höher aus als der zwischenzeitliche Gewerbesteuerrückgang erwarten ließ. Für dieses Haushaltsjahr rechnet die Stadt mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 60 Millionen Euro. „Wir gehen davon aus, dass sich die Einnahmen halten und verstärken werden“, erklärte Scholz. So macht die Stadt auch keine Abstriche bei den Investitionen. Im Baubereich sind in diesem Jahr Ausgaben von 15,5 Millionen Euro geplant.

Neue Ortsmitte von Obereisesheim nimmt Gestalt an

In den Stadtteil Obereisesheim fließen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt rund vier Millionen Euro. Davon sind 295.000 Euro für die Planung und den Bau einer Regenwasserbehandlungsanlage im Bereich des Fuchshäldegrabens vorgesehen. Mit dem Bau dieser Anlage, mit der die spätere Renaturierung des Gewässers vorbereitet wird, soll in diesem Jahr begonnen werden.

Zu den größeren Investitionsmaßnahmen gehört auch die Erweiterung des Friedhofes. Für diese Baumaßnahme stellt die Stadt 270.000 Euro bereit. Zum Abschluss gebracht wird die Umgestaltung des gesamten Quartiers rund um die Angelstraße. Mit dieser Baumaßnahme wird die Ortsmitte von Obereisesheim hochwertig umgestaltet und repräsentativ aufgewertet. Um dies zu ermöglichen, hat der Gemeinderat zusätzlich zu den im Haushaltsjahr 2010 bereitgestellten 190.000 Euro eine Restfinanzierung von 1,163 Millionen Euro bewilligt.  

Investiert wird auch in die technische Ausstattung von städtischen Einrichtungen im Stadtteil. So erhält die Festhalle eine neue Belüftungsanlage für 120.000 Euro. Die bereits im vergangenen Jahr geplante Erweiterung der Filteranlage im Ernst-Freyer-Bad wird in diesem Haushaltsjahr realisiert. Dafür stehen 290.000 Euro bereit.

Darüber hinaus planen die Stadtwerke Investitionen von insgesamt 1,35 Millionen Euro, um die Wasserversorgung des Stadtteils nachhaltig zu sichern. Das Wasserkonzept der Stadtwerke sieht vor, mehr Eigenwasser aus den städtischen Brunnen zu fördern und so die Abhängigkeit von der Bodenseewasserversorgung zu reduzieren. Um dieses Konzept in Obereisesheim umzusetzen, müssen die Stadtwerke das Rohrnetz erweitern und neue Brunnenleitungen verlegen. Außerdem soll eine Wasseraufbereitungsanlage gebaut werden.

Hauptspielfeld Dahenfeld wird saniert

Für den Stadtteil Dahenfeld weist der Haushaltsplan Investitionen von insgesamt 1,475 Millionen Euro aus. Für die Sanierung des Hauptspielfeldes auf dem Sportplatz sind 400.000 Euro veranschlagt. Der Platz soll als Rasenspielfeld neu aufgebaut und mit einer geeigneten Beregnung ausgerüstet werden. 470.000 Euro stehen bereit, um den Straßenbelag und die Gehwege in der Schaubergstraße zu erneuern. Im Zuge dieser Baumaßnahme erhalten private Netzbetreiber die Möglichkeit, Versorgungskabel neu zu verlegen. Hinzu kommen weitere 280.000 Euro für den Ausbau von Gehwegen in der Ortsmitte. Für 120.000 Euro werden die Kanäle in der Ost- und in der Bergstraße saniert. Schließlich wird die Hüttberghalle mit einer neuen Mikrofon- und Lautsprecheranlage ausgerüstet. Hierfür stehen 30.000 Euro zur Verfügung.

Pressebericht vom 04.03.2010

 
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(15.04.2019)